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Schnellere Verfahren im Verteidigungsbereich

20. Juni 2025

Am Dienstag hat die EU-Kommission Vorschläge vorgelegt, wie die relevante Gesetzgebung für den Verteidigungsbereich effizienter und unbürokratischer ausgestaltet werden kann. Dabei handelt es sich um den sogenannten fünften Omnibus-Vorschlag.

Es sind viele verschiedene Punkte, die in Europa zu einem Umdenken geführt haben: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, die konstante Bedrohung durch Russland und nicht zuletzt auch die Forderungen und wechselnden Signale des amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Europa muss militärisch aufrüsten. Abschreckung ist die beste Verteidigung.

Damit die Europäische Union diese notwendige Aufrüstung so schnell und effektiv wie möglich unterstützen kann, hat die EU-Kommission in dieser Woche Vorschläge vorgelegt, um überflüssige Bürokratie im Verteidigungsbereich abzubauen.

CDU und CSU begrüßen diese Initiative als einen wichtigen Schritt. Größere und schnellere Investitionen in unsere Verteidigung dürfen nicht durch Bürokratie verlangsamt, behindert oder gar verhindert werden. Es ist deshalb für Europas Sicherheit unerlässlich, dass wir, wo es möglich ist, bestehende Regeln für mehr Tempo überarbeiten und anpassen. Darüber hinaus muss Verteidigung zukünftig einfach europäisch gedacht, geplant, entwickelt und produziert werden. Ein gemeinsamer europäischer Rüstungsmarkt würde beispielsweise bedeutende Effizienzgewinne bringen und Europa sicherer machen. Dafür setzen wir uns weiterhin entschieden ein.

Link zur Pressemitteilung der CDU/CSU Gruppe in der EVP-Fraktion im EP: Niebler/Herbst – Investitionen in Verteidigung nicht durch Bürokratie behindern: https://www.cducsu.eu/artikel/nieblerherbst-investitionen-verteidigung-nicht-durch-buerokratie-behindern

Link zur Pressemitteilung der EU-Kommission: Kommission schlägt Vereinfachung vor, um Verteidigungsinvestitionen in der EU zu beschleunigen: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_25_1518

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